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´68 und die Folgen - für die Polizei. Ein Resümee.

Referenten stimmen sich ab: Rupert von Plottnitz und Reinhard Mohr Foto:J.Parusel
Referenten stimmen sich ab: Rupert von Plottnitz und Reinhard Mohr Foto:J.Parusel

Vom 16.-18.12.2008 fand in der Ev.Akademie Arnoldshain ein Seminar zum Thema statt (Programm s.u.), ausgerichtet für Polizeibedienstete vom Ev.Polizeipfarramt und der Akademie unter der Fragestellung:

(Wie) Haben sich Prinzipien, Praxis und Perspektiven der Polizeiarbeit verändert?

Anhand der Unterscheidung zwischen der Jahreszahl 1968 und der Metapher '68 wurde die Tagung eröffnet. Den älteren TeilnehmerInnen wurde die in der Mitte der 1950er Jahre in Gang gekommene gesellschaftspolitische Entwicklung in Erinnerung gebracht, den jüngeren vor Augen geführt. Der Weg von der 1. Großen Koalition und den Protesten gegen die Notstandgesetze, den Vietnam-Krieg, gegen die Niederschlagung des Prager Frühlings und gegen den Schah-Besuch 1968 in Berlin, bei der der Student Benno Ohnesorg von einem Polizeibeamten erschossen worden war, wurde nachgezeichnet. So sollten die Teilnehmenden ein Verständnis dafür entwickeln können, warum im historischen Rückblick das Jahr 1986 zum Scheitelpunkt einer Epochenwende geworden ist, nach der sowohl ein neues Verständnis von Demokratie und Rechtsstaat sich politisch durchsetzen sollte, die aber zugleich auch den Ausgangspunkt des RAF-Terrorismus der 1970er Jahre bildete. Desweiteren analysierten und diskutierten die Teilnehmenden, ob die Metapher '68 zu Recht oder zu Unrecht eine ganze Generation kennzeichnet oder es einer gesellschaftlichen Minderheit erfolgreich gelungen war und noch immer ist, einen diesbezüglichen Mythos zu begründen.

Dazu wurde die kulturelle Vielfalt und politische Pluralität, wie sie sich in der Zeit um 1968 in der Bundesrepublik Deutschland bereits herausgebildet hatte, beschrieben, so dass die Teilnehmenden sich ein Urteil darüber bilden konnten, ob die sogenannte '68er-Bewegung die '68er-Generation repräsentiert hat oder nur deren lautstärksten Teil. Anschließend wurden die Teilnehmenden über die rechtspolitische Umsetzung der in den 1960er Jahren diskutierten Polizei- und Justizreformen sowie der Reform des Strafvollzuges und des Schulwesen, für die es noch keine Gesetzesgrundlage gab, sondern die als besondere Gewaltverhältnisse geregelt waren, informiert sowie über die polizei-, straf-, strafprozess- und strafvollzugsrechtlichen Reaktionen auf den RAF-Terrorismus.

Auf der Grundlage des so gewonnen Kenntnisstandes über die historische, kultursoziologische, gesellschaftspolitische und rechtliche Bedeutung der Chiffre »68« sollten die Teilnehmenden die Folgen von »68« für die Polizei sachkundig diskutieren. Dazu wurde der Wandel in der Polizeiausbildung sowie die heute für das polizeiliche Handeln geltenden normativen Grundlagen (Leitlinien) und deren Gültigkeit für die Polizeitaktik im konkreten polizeilichen Einsatz an den Beispielen »Startbahn-West« und am Beispiel »Fußballweltmeisterschaft 2006« demonstriert. Ersteres auch als eine für die Polizei bis heute traumatische Erfahrung, das andere als von der Polizei als außerordentlich erfolgreich erlebte Bewältigung einer großen Herausforderung. Aus der Differenz ergab sich für die Teilnehmenden, dass die Polizei ihr Selbstverständnis und das daraus resultierende Bild von ihrer Position gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern seit den 1970er Jahren radikal verändert hat: Die Ausbildung der kommunikativen Kompetenz von PolizeibeamtInnen zielt heute systematisch auf Dialogfähigkeit.

Anschließend diskutierten die Teilnehmenden inwieweit auch das Verhältnis zwischen Polizei und Staatsanwaltschaft sich verändert hat, wobei dies Verhältnis ein spannungsreiches bleibt. In Vertretung des rheinland-pfälzischen Innenministers führte der Leiter der Polizeiabteilung des Ministeriums des Innern und für Sport in der letzten Arbeitseinheit die wesentlichen Aspekte der Tagung zusammen. Auf der Grundlage dieses Vortrages erfolgte die Abschlussdiskussion.

Programm:`68 und die Folgen - für die Polizei (344 KB)

Studienleiter Ulrich O.Sievering